Daniel Born: „Expo-Debakel ist das Ergebnis des Schlendrians der Ministerin“

Landespolitik

Eindeutig hausgemacht sind die Probleme mit dem baden-württembergischen Expo-Auftritt für den SPD-Wirtschaftsexperten Daniel Born:

„Der Baden-Württemberg-Pavillon auf der Expo in Dubai sollte ein Projekt der Wirtschaft für die Wirtschaft sein – der Schlendrian von Hoffmeister-Kraut hat daraus ein Projekt des Landes, das einen zweistelligen Millionenbetrag kosten wird, gemacht. Die politische Verantwortung dafür trägt Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut – und es ist nun zu überprüfen, ob sie auch persönlich verantwortlich ist, denn aus ihrem Ministerium heraus wurde ein Generalbevollmächtigter ernannt, der danach offensichtlich nach Belieben schalten und walten konnte. Im Ergebnis wurde für das Land ein Vertrag abgeschlossen, wie es nie vorgesehen war.“

Nun gerate das Land immer tiefer in ein Schlamassel: „Es ist wohl einzigartig, dass das Ministerium extra ein Gutachten in Auftrag geben musste, um in Erfahrung zu bringen, welchen Vertrag mit welchen Vertragsinhalten das Land abgeschlossen hat.“

Born: „Über das Gutachten hinaus stellen sich für uns viele Fragen, weshalb die SPD-Fraktion im Wirtschaftsausschuss Akteneinsicht verlangt hat, um ein Gesamtbild zu erhalten. Danach werden wir über weitere Schritte und Konsequenzen aus dem Expo-Debakel beraten. In jedem Fall ist das Land jetzt in einer Situation, in die man nie gekommen wäre, wenn die Wirtschaftsministerin ordentlich gearbeitet hätte.“

 

Homepage Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg