Martin Rivoir: „Verkehrsminister hat beim Betreiberwechsel komplett versagt“

Landespolitik

Der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir, äußert sich zum Fahrplanwechsel im regionalen Schienenverkehr:

„Dass der Verkehrsminister nun erneut beleidigt mit dem Finger auf die Hersteller als Hauptverursacher des Schienen-Schlamassels zeigt, ist kein guter Stil. Winfried Hermanns Aussage, er hätte es «nicht gedacht», dass bei solch einem tiefgreifenden Betreiberwechsel mit Neufahrzeugen auch Lieferverzögerungen eintreten könnten, offenbart sein völlig unprofessionelles Verständnis von Verkehrspolitik. Der Minister hat beim Betreiberwechsel erneut komplett versagt und sollte endlich auch dazu stehen. Die Leidtragenden sind die vielen Pendler im Land, die vergeblich auf moderne und pünktliche Züge warten. So kann kein Mensch davon überzeugt werden, das Auto stehen zu lassen und auf den ÖPNV umzusteigen.“

„Was mich zudem verwundert ist das Herumlavieren aller Beteiligten bei der Frage, ob in den Verträgen mit den Fahrzeugherstellern eine Vertragsstrafe vereinbart wurde oder nicht. Es ist doch abenteuerlich, dass der zuständige Verkehrsminister darauf keine Antwort hat. Die SPD-Fraktion wird die genauen Bedingungen mit einer parlamentarischen Anfrage zu Tage bringen. Sollte tatsächlich keine Vertragsstrafe mit den Fahrzeugherstellern vereinbart worden sein, wäre das Desaster für Winfried Hermann perfekt.“

 

Homepage Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg