Rainer Stickelberger: „Das Kerngeschäft gelingt dem selbst ernannten Digitalisierungsminister nicht“

Landtagsfraktion

Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger nimmt die heutigen Ausführungen der Landesregierung zum Kompetenznetzwerk Digitalakademie@bw zum Anlass, die Arbeit des Digitalisierungsministers Thomas Strobl kritisch zu hinterfragen: „Für den Innenminister besteht das Thema Digitalisierung aus einer großen Anzahl von netten Leuchtturmprojekten und schön anzusehenden Hochglanzbroschüren. Der Breitbandausbau bleibt dabei auf der Strecke. Von schnellem Internet für jedes Schwarzwalddorf sind wir noch Lichtjahre entfernt. Kein Wunder, denn schon die Antragstellung klappt in Baden-Württemberg nicht. Der Antrag auf Breitbandförderung kann immer noch nicht online gestellt werden und auch die Antrags-beratung dauert immer noch viel zu lange. Das Kerngeschäft seiner Digitalisierungsstrategie gelingt dem selbst ernannten Digitalisierungsminister nicht, darüber kann auch die Digital-akademie nicht hinweg täuschen.”

 

Homepage Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg