Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik SPD-Abgeordnete besuchen mit SPD-Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter MdB das Mannheimer Großkraftwerk

Sorge um Fortbestand der Fernwärmeversorgung in der Metropolregion infolge des Kohleausstiegsgesetzes

Auf Einladung des Mannheimer SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch ist die Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) nach Mannheim gekommen, um sich vor Ort ein Bild von der Situation des GKM zu machen und mit Vorstand Holger Becker und dem Betriebsratsratsvorsitzenden Ümit Lehimci über Perspektiven für das GKM und die Beschäftigten vor dem Hintergrund des Kohleausstiegs zu sprechen.

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 13.02.2020

 

Kommunalpolitik Zukunft schaffen: Gesamtkonzept für Herzogenriedpark, Herzogenriedbad und Multihalle

Multihalle und Herzogenriedpark werden saniert und aufgewertet, das neue Kombibad Herzogenried wird realisiert.  Um die drei großen Projekte optimal aufeinander abzustimmen ist ein Gesamtkonzept notwendig. Die SPD fordert die Verwaltung dazu auf zusammen mit der Stadtpark GmbH 2020 ein einheitliches Konzept vorzulegen.

 

Veröffentlicht von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim am 14.11.2019

 

Kommunalpolitik Weg frei für Wohnen auf dem ehemaligen Festplatz Wallstadt

In Wallstadt gibt es eine hohe Nachfrage nach Grundstücken für Einfamilienhäuser. Mit dem Satzungsbeschluss Wohnbebauung Amorbacher Straße entstehen nun neue Häuser und Doppelhaushälften auf dem ehemaligen Festplatz. Jetzt ist es wichtig die Bebauung schnell umzusetzen.  

Veröffentlicht von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim am 14.11.2019

 

Kommunalpolitik Zukunft schaffen: 45 Millionen für Bäder und Sport

Unser Mannheim schafft Zukunft. Dafür investieren wir in den Sport und unsere Schwimmbäder bis 2023 fast 45 Millionen Euro. Sportvereine gehören mit ihren Trainingsmöglichkeiten zu einer gesunden, vielfältigen und vitalen Stadt. Damit Mannheim weiterhin eine solche Stadt bleibt, planen wir massiv in die sportliche Vielfalt zu investieren.

Veröffentlicht von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim am 08.11.2019

 

Kommunalpolitik Kauf vor Ort!

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 07.11.2019

 

Kommunalpolitik Soziales Miteinander: Neues Bürgerportal

Behördengänge 24 Stunden am Tag, entweder bequem von zuhause aus oder mobil auf dem Smartphone nutzen. Das funktioniert in Mannheim künftig über das Bürgerportal. Immer mehr Anliegen können dann direkt und komplett von zuhause erledigt werden.

 

Veröffentlicht von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim am 30.10.2019

 

Kommunalpolitik Zusammenhalten: Abbiegeassistenten bei der Abfallwirtschaft

Im Auto oder Lkw hat man den sogenannten toten Winkel trotz Seitenspiegel nicht im Blick. Deshalb startete das Land Baden-Württemberg im Herbst 2018 mit Hilfe von Fördermitteln des Verkehrsministeriums einen Feldversuch mit 500 Lkws, der noch bis Ende 2019 andauert. Die Stadt Mannheim mit ihrem vielseitigen Fuhrpark vor allem im Bereich der Abfallentsorgung bekam die Möglichkeit, an diesem Versuch teilzunehmen.

Veröffentlicht von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim am 30.10.2019

 

Kommunalpolitik 5 Millionen Bundesförderung: Multihalle gerettet

Der Gemeinderat hat die Sanierung der Multihalle mit großer Mehrheit beschlossen. Mit diesem Entschluss wurde die Verwaltung beauftragt, die zum Erhalt der Multihalle notwendige Tragwerkssanierung sowie den teilweisen Rückbau der Betoneinbauten (1. Bauabschnitt) zu vergeben. Um das Gesamtvolumen der Sanierungskosten in Höhe von rund 14,2 Millionen Euro zu decken, investiert die Stadt Mannheim rund 9,2 Millionen Euro. Fünf Millionen Euro werden durch den Bund als Fördermittel bereitgestellt.

Veröffentlicht von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim am 30.10.2019

 

Kommunalpolitik Mannheim24.de: Nach Bluttat in den Quadraten: SPD fordert mehr Prävention zum Schutz von Frauen

Nachdem eine 33-jährige Frau tot im Treppenhaus gefunden worden ist. Verweist die SPD Mannheim auf einen ähnlichen Fall, der nur einige Monate zurückliegt und verkündet den Schutz von Frauen erhöhen zu wollen. Dr. Claudia Schöning-Kalender, Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion für Sicherheit und Ordnung und Frauenpolitik, bemängelt, dass „jeden zweiten bis dritten Tag in Deutschland eine Frau durch die Hand ihres Partners oder Ex-Partners stirbt“.

Mehr dazu auf mannheim24.de

Veröffentlicht von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim am 30.10.2019

 

Kommunalpolitik In unserer Innenstadt hat der Mensch Vorfahrt!

Wer hat eigentlich Vorfahrt: Der Mensch oder das Auto? Für uns ist es klar: Wir wollen eine Stadt mit mehr Fläche für Menschen und weniger für Autos. Wir wollen die Aufenthaltsqualität deutlich steigern. Und wir wollen den Einstieg in die Verkehrswende. Lass uns die Autos in die Parkhäuser bringen oder auf Autos verzichten. Für mehr Platz, mehr Cafés und mehr Grün. Du kannst es möglich machen. Unterzeichne unseren Unterstützerbrief.

Veröffentlicht von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim am 25.10.2019