Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Wir brauchen einen Rettungsschirm für die Kommunen“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch begrüßt ausdrücklich die Entscheidung der Landesregierung, den Kommunen mit 100 Millionen Euro eine Soforthilfe für Familien, insbesondere auch zur Deckung von entfallenden Gebühren in den Kinderbetreuungseinrichtungen, zukommen zu lassen:

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 27.03.2020

 

Landespolitik Sabine Wölfle: „Werkstätten müssen gegebenenfalls eine Notbetreuung anbieten“

Sabine Wölfle, Fraktionsvize und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, bittet die Werkstätten, sehr genau auf die Ausnahmeregelungen in der Verordnung zu achten:

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 27.03.2020

 

Landespolitik SPD-Landtagsfraktion fordert Priorisierung von Pflegekräften und Ärzten bei Corona-Tests

Sabine Wölfle: „Wir brauchen unsere Ärztinnen und Pflegekräfte jetzt dringend in der medizinischen Versorgung und nicht in Quarantäne“

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 27.03.2020

 

Landespolitik Jonas Weber: „Verschiebung der Düngeverordnung sinnvoll und eine Entlastung für die Landwirtschaft"

Der Agrarexperte der SPD-Landtagsfraktion Jonas Weber kommentiert die Verschiebung der Düngeverordnung wie folgt:

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 27.03.2020

 

Landespolitik SPD-Fraktionsvize Sascha Binder lehnt die Weitergabe von Gesundheitsdaten an die Polizei ab

Sascha Binder: „Statt so massiv in die Persönlichkeitsrechte von Bürgerinnen und Bürgern einzugreifen, sollte die Landesregierung lieber für die notwendige Schutzausstattung der Polizei sorgen.“

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 26.03.2020

 

Landespolitik Dr. Stefan Fulst-Blei: Eine Diskussion um die Absage des Abiturs zum jetzigen Zeitpunkt ist voreilig

Der bildungspolitische Sprecher und Fraktionsvize der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, hält eine Diskussion, um die Absage des Abiturs für voreilig:

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 25.03.2020

 

Landespolitik Dr. Stefan Fulst-Blei: „Die digitale Unterrichtsgestaltung muss zum Repertoire des Lehrerhandwerks gehören"

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, äußert sich zum „hoppla die hopp“-Start der Schulen im Land in den digitalen Unterricht:

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 24.03.2020

 

Landespolitik SPD-Fraktionsvorsitzender Stoch: „Ausgleich des Landes nötig, wenn Kita-Gebühren nicht weiter erhoben werden"

Aufgrund des nun erfolgten Vorstoßes des DGB sieht sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch bestärkt in seiner bereits gestern getätigten Forderung nach einer Landeshilfe für Kommunen und andere Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen:

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 24.03.2020

 

Landespolitik Fragen und Antworten zum Coronavirus

Maßnahmen zur Unterstützung von Betroffenen

Stand: 18.03.2020

Hinweis: Die Übersicht wurde nach bestem Wissen und Gewissen zusammengetragen. Aufgrund der sich stetig ändernden Situation gibt es keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Aktualität.

 

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 20.03.2020

 

Landespolitik Dr. Stefan Fulst-Blei: „Prüfungsverschiebungen richtig, Flexibilität notwendig“

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, äußert sich zur Verschiebung der Abschlussprüfungen an den Schulen im Land wie folgt:

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 20.03.2020