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Nachrichten zum Thema Landespolitik
Landespolitik Rainer Hinderer: „Krankenhäuser wären bei Digitalisierung weiter, wenn sie früher unterstützt worden wären“
Reichlich spät kommen die Einsichten des Ministerpräsidenten für den gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Hinderer:
Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 23.10.2020
Landespolitik Reinhold Gall: „Waldbesitzer unkompliziert unterstützen und den Wald naturgerecht umbauen“
„Ob Geldmittel als Soforthilfen, Ausnahmegenehmigungen für Holztransporte oder die Einrichtung von Nasslagern – alles geht nur sehr zähflüssig voran“, so Reinhold Gall, forstpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zum Waldzustandsbericht der Landesregierung.
Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 22.10.2020
Landespolitik Daniel Born: „Bittere Bilanz der Ministerin“
Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, dankt den Mitgliedern der Wohnraumallianz für ihren Einsatz, bemängelt jedoch die Leistungsbilanz von Wohnungsbauministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut:
Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 19.10.2020
Landespolitik Boris Weirauch: „Blamable Nachricht: Grün-Schwarz verhindert einen höheren Mindestlohn im Land“
Keinerlei Verständnis für die Entscheidung zeigt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch:
Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 16.10.2020
Landespolitik Andreas Stoch: „Die zweite Welle lässt sich nicht einfach nur wegappellieren“
Mehr Entschlossenheit fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch ein:
Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 16.10.2020
Landespolitik Peter Hofelich: „Landesgrundsteuer sorgt für mehr Ungerechtigkeit“
SPD-Finanzexperte Peter Hofelich unterstreicht die Kritik des Bundes der Steuerzahler am grün-schwarzen Gesetzentwurf zur Landesgrundsteuer:
Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 15.10.2020
Landespolitik Kretschmann muss seinen Minister zur Räson bringen
Jonas Weber: „Hauks Verschleierungstaktik im Tierschutz-Skandal von Gärtringen muss ein Ende haben!“
Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 15.10.2020
Landespolitik Andreas Stoch: „Blockadehaltung zum Schaden unserer Kinder und Eltern aufgeben!“
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch fordert Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann auf, ihre Blockadehaltung beim Investitionsprogramm der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder aufzugeben:
Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 15.10.2020
Landespolitik Reinhold Gall: „Grünes Schaulaufen ist inakzeptabel!“
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, kritisiert den grünen Alleingang bei der feierlichen Übergabe des Besucher- und Informationszentrums für den Nationalpark Schwarzwald an diesem Freitag:
Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 14.10.2020
Landespolitik Reinhold Gall: „Ohne jede Einsicht eigener Fehler will Hauk die Tierschutzskandale im Land den Landkreisen anlasten“
„Es spricht Bände, wenn Minister Hauk keinen anderen Vorschlag hat, als die Veterinärämter wieder von den Landkreisen weg zur Landesebene zu ziehen“, sagt Reinhold Gall, Agrarexperte der SPD-Fraktion.
Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 14.10.2020
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