Nachrichten zum Thema Landtagsfraktion

Landtagsfraktion Andreas Stoch: „Politik muss neue Kommunikationswege und Formate finden, damit Demokratie lebendig bleibt“

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch ist beim Deutschen Preis für Onlinekommunikation ausgezeichnet worden. Die Jury des DPOK, bestehend aus Experten der Unternehmenskommunikation und Online-PR, würdigte Stoch für seine Social Media-Kampagne „Stoch packt´s an“.

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 19.10.2020

 

Landtagsfraktion Andreas Stoch: „Wir müssen den Leuten im Land helfen, statt grün-schwarze Lieblingsprojekte zu finanzieren“

An einer ganzen Reihe von Punkten macht die SPD ihre Kritik am Nachtragshaushalt fest, den die Landesregierung vorgelegt hat. „Es ist richtig und notwendig, viel Geld in die Hand zu nehmen, denn Baden-Württemberg steht vor besonders vielen Herausforderungen und besonders viel zu verlieren“, so Fraktionschef Andreas Stoch: „Aber das geht nicht so, wie Grüne und CDU es jetzt vorhaben“.

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 30.09.2020

 

Landtagsfraktion Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion

Über die Krise hinaus: Konzepte für Autobranche, Gesundheitsversorgung und mehr Wohnraum

Auf ihrer Klausurtagung in Ulm hat die SPD-Landtagsfraktion neue Konzepte und Positionen erarbeitet, mit denen ein handlungsfähiges Gemeinwesen auch über die Corona-Krise hinaus reagieren sollte. „Es gibt zu viel zu tun, um auf einer Klausur Wahlkampfprogramme abzuspulen“, sagt Fraktionschef Andreas Stoch. Im Mittelpunkt standen Wirtschaftspolitik, Gesundheitswesen, die Bekämpfung der Wohnungsnot im Land sowie eine bessere Umsetzung der Digitalisierung an Schulen. „Das bedeutet nicht, dass wir andere Ziele hintenanstellen“, so Stoch: „Aber beispielsweise beim extrem wichtigen Klimaschutz hat Corona bisher keine zusätzlichen Herausforderungen gestellt“.

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 17.09.2020

 

Landtagsfraktion Daniel Born: „Beim Kita-Personal ist Ministerin Eisenmann mit Vollgas auf der Gegenspur unterwegs“

Der Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, ist über die jahrelange Untätigkeit der Kultusministerin beim Kita-Personal aufgebracht. „Kultusministerin Eisenmann fährt beim Thema Kita-Personal mit Vollgas auf der Gegenspur“, so Born.

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 25.08.2020

 

Landtagsfraktion SPD-Landtagsfraktion stellt Öffentlichkeitsarbeit neu auf

Achim Winckler neuer Pressesprecher

Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg wird ab sofort von Achim Winckler geführt. Der 30-Jährige tritt damit die Nachfolge von Heike Wesener an, die im Juni nach langer schwerer Krankheit starb.

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 21.08.2020

 

Landtagsfraktion SPD zur Debatte um die Landespflegekammer

Sabine Wölfle: „Luchas Vorgehen hat dem Ansehen einer Pflegekammer mehr geschadet als genützt“

Zu dem von Sozialminister Manfred Lucha geplanten Gesetzgebungsverfahren zur Einführung einer Pflegekammer erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle:

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 20.08.2020

 

Landtagsfraktion SPD zu Herabstufung der Kreditwürdigkeit des Landes

Peter Hofelich: „Landesregierung muss jetzt auch Unbequemes unternehmen“

Die Herabstufung der Kreditwürdigkeit Baden-Württembergs durch die Ratingagentur Standard & Poor's kann für den Finanzexperten der SPD-Landtagsfraktion Peter Hofelich kein Zustand auf Dauer sein: „Zur unabdingbaren Rückkehr zu Triple A gehört jetzt, dass Grün-Schwarz auch Unbequemes unternimmt. Insbesondere muss die Regierung sagen, welche im Doppelhaushalt vorgesehenen Ausgaben nicht getätigt und eingespart werden müssen.“

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 18.08.2020

 

Landtagsfraktion Martin Rivoir: „Mit doppelter Zunge und zwei linken Händen schafft Hermann die Zitterpartie für Zigtausende“

„Eine kropfunnötige Zitterpartie für zigtausende Dieselfahrer“ haben die Landesregierung und besonders Verkehrsminister Winfried Hermann im Raum Stuttgart herbeigeführt, meint der SPD-Verkehrsexperte Martin Rivoir: „Die SPD hat von Beginn an reklamiert, dass die Regierung in Sachen Fahrverbote falsch und unbeholfen agierte. Diese handwerklichen Fehler rächen sich jetzt und werden nun auch noch auf dem Rücken der Besitzer ziemlich neuer Euro-5-Diesel ausgetragen. Das wäre absolut vermeidbar gewesen.“

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 17.08.2020

 

Landtagsfraktion Stoch: „Eisenmann sollte ihre Hausaufgaben machen, statt an den Methoden der Studie zu kritteln“

Kein Verständnis hat SPD-Fraktions- und Landesparteichef Andreas Stoch dafür, dass Kultusministerin Eisenmann die schlechten Ganztagesnoten des Landes im Bildungsranking als „Messfehler“ der Studie darstellen will.

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 14.08.2020

 

Landtagsfraktion SPD zur Kostenentwicklung beim geplanten Expo-Pavillon des Landes

Daniel Born: „Wo soll das zusätzliche Geld herkommen, das Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut am Persischen Golf versenken will?“

SPD-Wirtschaftsexperte Daniel Born ist aufgrund der nicht enden wollenden Kostenspirale beim Expo-Pavillon sauer auf Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Die Kostenspirale rotiert weiter beim Expo-Pavillon für Dubai. Für Ministerin Hoffmeister-Kraut wird auch die Steigerung auf nun 20 Millionen Euro sicher nicht die letzte sein, die sie eingestehen muss.“

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 14.08.2020

 

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