Standpunkte Infektionsschutzgesetz

Eine Synopse zu den Befürchtungen / Behauptungen und Klarstellungen aus dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze, das am 18.11.2020 im Bundestag beschlossen wurde:

Veröffentlicht von Hilde Mattheis MdB am 20.11.2020

 

Landespolitik Andreas Stoch: „Das Land muss sein Welterbe antreten und Verantwortung übernehmen“

„Wer diesen Alarm überhört, ist taub“, sagt Andreas Stoch, SPD-Fraktionschef und Heidenheimer Abgeordneter, zur Resolution des Gemeinderats der Stadt Niederstotzingen:

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 19.11.2020

 

Landtagsfraktion Dr. Boris Weirauch: „Die Gruppierung „Querdenken“ ist ein Fall für den Verfassungsschutz!“

Mit großer Besorgnis hat die SPD auf die gestern erneut in Gewalt ausgearteten Demonstrationen der selbsternannten Querdenker-Initiative in Berlin reagiert.

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 19.11.2020

 

Reden/Artikel Rede zur 2./3. Lesung 3. Bevölkerungsschutzgesetz

Rede zur 2./3. Lesung des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes am Mittwoch, 18.11.2020

 

Veröffentlicht von Hilde Mattheis MdB am 18.11.2020

 

Landtagsfraktion Andreas Stoch: „Unser Landtag soll mitreden und nicht erst nachträglich informiert werden“

„Nicht trotz, sondern genau wegen der Verschiebung der nächsten Ministerpräsidentenrunde auf den 25. November halten wir es für sinnvoll, dass der Landtag von Baden-Württemberg an seiner für den 24. November geplanten Sondersitzung festhält und sie nicht auf den 26. November verschiebt“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch. Heute hat sich Stoch mit dieser Initiative an Landtagspräsidenten Muhterem Aras sowie an die Fraktionsvorsitzenden von Grünen, CDU und FDP/DVP gewandt.

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 18.11.2020

 

Landespolitik Andreas Stoch: „Jetzt abgestuft reagieren. Es gibt mehr Varianten als komplette Öffnung oder komplette Schließung“

Nach der Bund-Länder-Konferenz vom Montag sind die Bundesländer aufgerufen, eigene Vorschläge für eine bessere Eindämmung des Corona-Infektionsgeschehens an Schulen vorzulegen. SPD-Partei- und Fraktionschef Andreas Stoch fordert, dass endlich ein auf verschiedene Infektionslagen abgestufter Plan erstellt wird:

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 18.11.2020

 

Pressemitteilungen Mattheis: Das Gesundheitsamt des ADK braucht Leitung

Ulm, 17.11.2020 – Im Alb-Donau-Kreis steigen wie in vielen anderen Landkreisen die Corona-Infektionszahlen an. Besonders beunruhigend sind die steigenden Infektionen und Todeszahlen in Pflegeheimen im Landkreis. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss, fordert daher, mehr Kraft auch von Seiten des Landratsamtes in die Besetzung der Gesundheitsamtsleitung zu investieren.

 

Veröffentlicht von Hilde Mattheis MdB am 17.11.2020

 

Landespolitik Sabine Wölfle: „Investitionsprogramm für die Gastronomie war mehr als überfällig“

Sabine Wölfle, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, kommentiert die aktuellen Finanzhilfen des Landes für den Tourismus:

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 17.11.2020

 

Landtagsfraktion Andreas Stoch: „Mehreinnahmen in Bildung investieren“

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch kommentiert die Herbst-Steuerschätzung des Landes:

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 16.11.2020

 

Pressemitteilungen Der Pandemie trotzen: Bund und Land sorgen für Gewerbesteuerkompensation in Höhe von 77.805.119,70 Euro für Mannheim

Auch für die Gewerbesteuereinnahmen unserer Kommune ist das Corona-Jahr 2020 eine schwierige Zeit. Große Ausfälle aufgrund nachlassender Wirtschaftsleistung drohten. Zudem war die allgemeine Konjunktur schon vor dem Einsetzen der Pandemie im Sinkflug. Mit einem energischen Schritt hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz gegengesteuert.

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 14.11.2020

 

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