Landespolitik Dr. Stefan Fulst-Blei fordert einen größeren Wurf bei den Koordinierungsstellen

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Mit den rundum positiven Ergebnissen aus der Evaluation könnte Grün-Schwarz nun ruhig den großen Wurf wagen, statt weiter zu knausern“

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 24.01.2020

 

Landespolitik Daniel Born: Wir brauchen echte Poolstunden an den Grundschulen und das geht nun einmal nur mit zusätzlichen Lehrkräften

Daniel Born, Bildungsexperte der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert den Diskurs zur Rechtschreibung zwischen dem grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und der CDU-Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann:

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 24.01.2020

 

Landespolitik Reinhold Gall, parl. Geschäftsführer: Eisenmann in der Pflicht, wegen AfD-Meldeportal ‚Faire Schule‘ zu handeln.

Reinhold Gall: „Kultusministerin steht in der Fürsorgepflicht gegenüber Lehrerinnen und Lehrern und Schülerinnen und Schülern sowie Eltern in unserem Land“

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 24.01.2020

 

Landespolitik SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch verurteilt Einladung an Björn Höcke zum Neujahrsempfang der AfD-Landtagsfraktion

Deutliche Worte findet der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Andreas Stoch, für die Tatsache, dass die AfD-Landtagsfraktion am heutigen Abend (23. Januar 2020 Björn Höcke) zu ihrem Neujahrsempfang im Landtag als Redner eingeladen hat. „Die AfD-Landtagsfraktion lässt nun endgültig ihre immer noch mühevoll hoch gehaltene Maske des Biedermanns fallen und zeigt ihr wahres Gesicht“, so Stoch und kritisiert: „Wer einen Mann wie Björn Höcke im Landtag von Baden-Württemberg sprechen lässt, beschmutzt unsere Demokratie und an diesem Tag ganz besonders auch das Andenken an den früheren württembergischen Staatspräsidenten Eugen Bolz, der heute vor 75 Jahren wegen seines Kampfes gegen Totalitarismus und Nationalismus hingerichtet wurde.“

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 24.01.2020

 

Landespolitik Fraktionsvize Sascha Binder kommentiert den aktuellen Koalitionsstreit zum Bleiberecht

„Statt tatsächlich einen Abschiebestopp für Asylbewerber mit Job zu erwirken, verunsichert der Fraktionsvorsitzende der Grünen mit seinen Falschinformationen“ so Sascha Binder, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 24.01.2020

 

Landespolitik Dr. Stefan Fulst-Blei: „Dieses CDU-Rettungsprogramm für die Hauptschule ist heiße Luft und bringt nichts wirklich Neues“

Dr. Stefan Fulst-Blei, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kann keinen wirklichen Mehrwert bei der angeblich notwendigen Schulgesetzänderung zum Werkrealschulabschluss erkennen:

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 22.01.2020

 

Landespolitik Daniel Born: „Die stufenweise Verschiebung des Einschulungsstichtags ist der richtige Schritt."

Daniel Born, Bildungsexperte der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Verschiebung des Einschulstichtags:

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 22.01.2020

 

Wahlkreis Wahlkreisbüro vor Ort am 5. Februar 2020

Ich biete regelmäßig meine Unterstützung vor Ort an - um unter anderem beim Ausfüllen von Formularen zu helfen oder Lösungswege und den richtigen Ansprechpartner zu finden. Sie finden das Wahlkreisbüro vor Ort in den Räumen des SPD-Bürgerbüro, Danzinger Baumgang 90, Mannheim-Schönau. Ich freue mich auf Ihr und Euer Kommen!

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 20.01.2020

 

Landespolitik Andreas Stoch: "Land muss den Alarm hören"

„Wenn der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ganze Familien in Notunterkünfte zwingt, ist Wohnungsnot Existenznot“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch. „Das Land muss den Alarm hören und kann die Kommunen bei der Schaffung von Wohnraum nicht alleine lassen. Auch das Land trägt Verantwortung für diese Daseinsvorsorge“. Die SPD fordert seit Längerem die Schaffung einer Landesentwicklungsgesellschaft für den Wohnungsbau.

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 20.01.2020

 

Landtagsfraktion SPD: Transformation und Wandel für die Zukunft brauchen einen handelnden Staat nötiger denn je

Ergebnisse der Klausurtagung in Bad Mergentheim

Baden-Württemberg steht vor den größten Herausforderungen seit Jahrzehnten: Transformation in der Wirtschaft, die Veränderungen in Automobilindustrie und Mobilität und die Aufgaben für den Schutz von Klima und Umwelt erfordern einen gewaltigen Wandel. Die SPD ist davon überzeugt, dass ein handelnder und verantwortlicher Staat diesen Wandel in einem Maß mitgestalten muss, das in der gesamten jüngeren Vergangenheit nicht üblich und vielleicht auch nicht nötig war. „Wir sind davon überzeugt, dass der Zeitpunkt gekommen ist, an dem Baden-Württemberg einen aktiv gestaltenden Staat sehr nötig hat“, so Fraktionschef Andreas Stoch.

Veröffentlicht von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg am 16.01.2020