„Unnötiges Verwirrspiel“: SPD fordert Sozialministerium zu mehr Kooperation mit Landtag und Ärzteschaft auf.

Landtagsfraktion

„Das hätten wir gleich haben können“, kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Hinderer, die Nachbesserungen des Sozialministeriums bei den Auflagen für zahnärztliche Behandlungen. „Auch und gerade in diesen Tagen gilt, dass man erst nachdenken sollte, ehe man handelt. Sonst entstehen unnötige Verwirrspiele, die jetzt wirklich niemand brauchen kann“.

Hinderer hatte bereits kritisiert, dass das Ministerium seinen ersten Schritt vorab weder mit der Landesärztekammer noch mit dem zuständigen Ausschuss des Landtags besprochen hatte, obwohl dieser zeitnah per Videokonferenz getagt hatte. „Man sieht jetzt, dass es ohne Absprache mit den Fachleuten zu Fehlern kommt. Das gilt für die Ärzteschaft, das gilt aber auch für die Fachpolitiker im Landtag“

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch hofft auf grundsätzliche Einsichten für die Zukunft: „Wir haben im Landtag in einem besonderen Schritt über die Fraktionen von Grünen, CDU, SPD und FDP nicht nur ein Hilfsprogramm, sondern auch eine der Krise angemessene Informationspolitik vereinbart. Das hat offenbar noch nicht jeder kapiert. Und das muss sich schnell ändern“.

 

Homepage Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg